Best Western Hotel Berlin-Mitte

1 5,- an das Hotel zu1 3.500,-, für Geld, Wertpapieren1 800,-. Geld, Wertpapiere und

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag

Oktober 2008

I. Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise

Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung sowie

alle in diesem Zusammenhang für den Kunden erbrachten

weiteren Leistungen und Lieferungen des Hotels (Hotelaufnahmevertrag).

Der Begriff „Hotelaufnahmevertrag“ umfasst und

ersetzt folgende Begriffe: Beherbergungs-, Gastaufnahme-,

Hotel-, Hotelzimmervertrag.

2. Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Zimmer

sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken zu

öffentlichen Einladungen oder zu sonstigen Werbemaßnahmen,

zu Vorstellungsgesprächen, Verkaufs- und ähnlichen Veranstaltungen

und die Nutzung von Hotelflächen außerhalb der angemieteten

Räume bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung

des Hotels und können von der Zahlung einer

zusätzlichen Vergütung abhängig gemacht werden, wobei § 540

Absatz 1 Satz 2 BGB abbedungen wird, soweit der Kunde nicht

Verbraucher ist.

3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung,

wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart

wurde.

4. Darüber hinaus gelten jeweils die bei Vertragsabschluss vereinbarten

zusätzlichen Bedingungen.

II. Vertragsabschluss, -partner, Verjährung

1. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden

durch das Hotel zustande. Dem Hotel steht es frei, die Zimmerbuchung

in Textform zu bestätigen.

2. Vertragspartner sind das Hotel und der Kunde. Hat ein Dritter für

den Kunden bestellt, haftet er dem Hotel gegenüber zusammen

mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen

aus dem Hotelaufnahmevertrag, sofern dem Hotel eine entsprechende

Erklärung des Dritten vorliegt.

3. Alle Ansprüche gegen das Hotel verjähren grundsätzlich in

einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Schadensersatzansprüche

verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren.

Die Verjährungsverkürzungen gelten nicht bei Ansprüchen, die

auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung

des Hotels beruhen.

III. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung

1. Das Hotel ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer

bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung und

die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen vereinbarten

bzw. geltenden Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt

auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen des

Hotels an Dritte. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige

gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Ändert sich der Mehrwertsteuersatz

zum Tage der Leistungserbringung, so ändern sich

die jeweils vereinbarten Preise entsprechend; das Hotel ist

berechtigt, die Mehrwertsteuererhöhung nach zu belasten.

3. Das Hotel kann seine Zustimmung zu einer vom Kunden gewünschten

nachträglichen Verringerung der Anzahl der gebuchten

Zimmer, der Leistung des Hotels oder der Aufenthaltsdauer

des Kunden davon abhängig machen, dass sich der Preis für

die Zimmer und/oder für die sonstigen Leistungen des Hotels

erhöht.

4. Rechnungen des Hotels ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10

Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Das Hotel

kann die unverzügliche Zahlung fälliger Forderungen jederzeit

vom Kunden verlangen. Bei Zahlungsverzug ist das Hotel berechtigt,

die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in

Höhe von derzeit 8% bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein

Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz

zu verlangen. Dem Hotel bleibt der Nachweis eines höheren

Schadens vorbehalten. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt

hat der Kunde Mahnkosten in Höhe von

erstatten. Alle weiteren Kosten, die im Rahmen des Inkassos anfallen,

trägt der Kunde.

5. Das Hotel ist berechtigt, bei Vertragsschluss vom Kunden eine

angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung in Form

einer Kreditkartengarantie, einer Anzahlung oder Ähnlichem zu

verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine

können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Bei Vorauszahlungen

oder Sicherheitsleistungen für Pauschalreisen bleiben

die gesetzlichen Bestimmungen unberührt.

6. In begründeten Fällen, z.B. Zahlungsrückstand des Kunden, ist

das Hotel berechtigt, auch nach Vertragsschluss bis zu Beginn

des Aufenthaltes eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung

im Sinne vorstehender Nr. 5 oder eine Anhebung der im Vertrag

vereinbarten Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung bis zur

vollen vereinbarten Vergütung zu verlangen.

7. Das Hotel ist ferner berechtigt, zu Beginn und während des Aufenthaltes

vom Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder

Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Nr. 5 für bestehende

und künftige Forderungen aus dem Vertrag zu verlangen, soweit

eine solche nicht bereits gemäß vorstehender Nummern 5

und/oder 6 geleistet wurde.

8. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen

Forderung gegenüber einer Forderung des Hotels aufrechnen

oder mindern bzw. ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

9. Haustiere dürfen nur nach vorheriger Zustimmung des Hotels

und gegebenenfalls gegen Berechnung mitgebracht werden.

IV. Rücktritt des Kunden (Abbestellung, Stornierung)

/ Nichtinanspruchnahme der Leistungen

des Hotels (No Show)

1. Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Hotel geschlossenen

Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Hotels. Erfolgt

diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch

dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht

in Anspruch nimmt. Dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung

des Hotels zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter

und Interessen des Kunden, wenn diesem dadurch ein Festhalten

am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist, oder ein sonstiges gesetzliches

oder vertragliches Rücktrittsrecht zusteht.

2. Sofern zwischen dem Hotel und dem Kunden ein Termin zum

kostenfreien Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde,

kann der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs-

oder Schadensersatzansprüche des Hotels auszulösen.

Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum

vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt schriftlich gegenüber

dem Hotel ausübt, sofern nicht ein Fall des Rücktritts des

Kunden gemäß Ziffer IV Nr. 1 Satz 3 vorliegt.

3. Bei vom Kunden nicht in Anspruch genommenen Zimmern hat

das Hotel die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung dieser

Zimmer sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen.

Werden die Zimmer nicht anderweitig vermietet, so kann das

Hotel die vertraglich vereinbarte Vergütung verlangen und den

Abzug für ersparte Aufwendungen des Hotels pauschalieren.

Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, mindestens 90% des

vertraglich vereinbarten Preises für Übernachtungen mit oder

ohne Frühstück, 70% für Halbpensions- und 60% für Vollpensionsarrangements

zu zahlen. Dem Kunden steht der Nachweis

frei, dass der vorgenannte Anspruch nicht oder nicht in der geforderten

Höhe entstanden ist.

V. Rücktritt des Hotels

1. Sofern schriftlich vereinbart wurde, dass der Kunde innerhalb

einer bestimmten Frist kostenfrei vom Vertrag zurücktreten

kann, ist das Hotel in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt,

vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden

nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen und der

Kunde auf Rückfrage des Hotels auf sein Recht zum Rücktritt

nicht verzichtet. Das gilt entsprechend bei Einräumung einer

Option, wenn andere Anfragen vorliegen und der Kunde auf

Rückfrage des Hotels nicht zur festen Buchung im Rahmen einer

vom Hotel festgesetzten Frist bereit ist. Feste Buchung bedeutet

in diesem Fall, dass ab diesem Tag ein Hotelaufnahmevertrag

zustande kommt und die ursprünglich vereinbarte,

kostenlose Rücktrittsfrist außer Kraft gesetzt wird.

2. Wird eine vereinbarte oder oben gemäß Ziffer III Nummern 5

und/oder 6 verlangte Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung

auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten angemessenen

Nachfrist nicht geleistet, so ist das Hotel ebenfalls zum

Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

3. Ferner ist das Hotel berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem

Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise

falls

• Höhere Gewalt oder andere vom Hotel nicht zu vertretende

Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;

• Zimmer unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher

Tatsachen, z.B. der Person des Kunden oder des

Zwecks seines Aufenthaltes, gebucht werden;

• das Hotel begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die

Inanspruchnahme der Hotelleistung den reibungslosen

Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Hotels

in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem

Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Hotels zuzurechnen

ist;

• ein Verstoß gegen oben genannte Ziffer I Nr. 2 vorliegt.

4. Bei berechtigtem Rücktritt des Hotels entsteht kein Anspruch

des Kunden auf Schadensersatz.

5. Nicht genehmigte Vorstellungsgespräche, Verkaufs- und ähnliche

Veranstaltungen kann das Hotel unterbinden bzw. den

Abbruch verlangen.

6. Sollte bei einem Rücktritt nach obigen Nummern 2, 3 und 5 ein

Schadensersatzanspruch vom Hotel gegen den Kunden entstehen,

so kann das Hotel den Anspruch pauschalieren. Klausel IV

Nr. 3 gilt in diesem Fall entsprechend. Dem Kunden bleibt in

diesen Fällen der Nachweis möglich, dass kein oder nur ein

geringer Schaden entstanden ist.

VI. Zimmerbestellung, -übergabe und -rückgabe

1. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter

Zimmer. Sollten diese in der Auftragsbestätigung

und/oder im Hotelaufnahmevertrag zugesagt, aber nicht verfügbar

sein, ist das Hotel verpflichtet, sich um gleichwertigen Ersatz

im Haus oder in anderen, vergleichbaren Objekten zu bemühen.

2. Gebuchte Zimmer stehen dem Kunden ab 15.00 Uhr des vereinbarten

Anreisetages zur Verfügung. Der Kunde hat keinen

Anspruch auf frühere Bereitstellung. Sofern nicht ausdrücklich

eine spätere Ankunftszeit vereinbart oder das betreffende Zimmer

vorausbezahlt wurde, hat das Hotel das Recht, gebuchte

Zimmer nach 16.00 Uhr anderweitig zu vergeben, ohne dass

der Kunde hieraus einen Anspruch gegen das Hotel herleiten

kann. Ansprüche des Hotels aus Klausel IV bleiben von dieser

Regelung unberührt.

3. Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer dem Hotel spätestens

um 12.00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach

kann das Hotel aufgrund der verspäteten Räumung des Zimmers

für dessen vertragsüberschreitende Nutzung bis 18.00

Uhr 50% des vollen Logispreises (Listenpreises) in Rechnung

stellen, ab 18.00 Uhr 100%. Vertragliche Ansprüche des Kunden

werden hierdurch nicht begründet. Ihm steht es frei, nachzuweisen,

dass dem Hotel kein oder ein wesentlich niedrigerer

Anspruch auf Nutzungsentgelt entstanden ist.

VII. Haftung des Hotels

1. Das Hotel haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns

für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des

Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen

sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des

Körpers oder der Gesundheit, wenn das Hotel die Pflichtverletzung

zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen

oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen

und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen

Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Hotels beruhen.

Einer Pflichtverletzung des Hotels steht die eines gesetzlichen

Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen oder

Mängel an den Leistungen des Hotels auftreten, wird das Hotel

bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht

sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm

Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen

möglichen Schaden gering zu halten.

2. Für eingebrachte Sachen haftet das Hotel dem Kunden nach

den gesetzlichen Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen

des Zimmerpreises, höchstens

und Kostbarkeiten bis zu

Kostbarkeiten können bis zu einem Höchstwert entsprechend

der Versicherungssumme des jeweiligen Hotels im Hotel- oder

Zimmersafe aufbewahrt werden. Das Hotel empfiehlt, von dieser

Möglichkeit Gebrauch zu machen. Die Haftungsansprüche erlöschen,

wenn nicht der Kunde nach Erlangen der Kenntnis von

Verlust, Zerstörung oder Beschädigung unverzüglich dem Hotel

Anzeige macht (§ 703 BGB). Die Haftung besteht nur dann,

wenn die Zimmer oder Behältnisse, in denen die Gegenstände

belassen wurden, verschlossen waren.

3. Soweit dem Kunden ein Stellplatz in der Hotelgarage oder auf

einem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt

wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande.

Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück

abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalte

haftet das Hotel nicht, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Vorstehende Nr. 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.

4. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt.

Eine Haftung wird nicht übernommen. Nachrichten, Post

und Warensendungen für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt.

Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und –

auf Wunsch – gegen Entgelt die Nachsendung derselben. Vorstehende

Nr. 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.

5. Zurückgebliebene Sachen des Kunden werden nur auf Verlangen,

Risiko und Kosten des Kunden nachgesandt. Das Hotel bewahrt

die Sachen drei Monate auf; danach werden sie, sofern

ein erkennbarer Wert besteht, dem lokalen Fundbüro übergeben.

Soweit kein erkennbarer Wert besteht, behält sich das

Hotel nach Ablauf der Frist eine Vernichtung vor.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme

oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die

Hotelaufnahme sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen

oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.

2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Hotels.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten

– ist im kaufmännischen Verkehr der gesellschaftsrechtliche

Sitz des Hotels. Sofern ein Vertragspartner die

Voraussetzung des § 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen

Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der

gesellschaftsrechtliche Sitz des Hotels.

4. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und

des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

für den Hotelaufnahmevertrag unwirksam oder

nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der

übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die

gesetzlichen Vorschriften. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame

Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die der

unwirksamen in ihrem Sinngehalt möglichst nahe kommt und

wirksam.